SPD MEERSBURG

Die SPD Überlingen hatte den ehemaligen Ministerpräsidenten von Rheinland - Pfalz und Ex-Bundesvorsitzenden der SPD, Kurt Beck, zu Besuch.

Auf dem umfangreichen Tagesprogramm stand auch der Besuch des Goldbacher Stollen. In Begleitung einiger SPD Mitglieder und deren Angehörige wurde der Gast von dem Histori- ker - und selbst SPD Mitglied - Oswald Burger durch den Stollen geführt.

„Es ist gut, dass solche Stätte der Mahnung aus der dunkelsten Geschichte Deutschlands ihren Bestand haben und es Menschen gibt wie Oswald Burger, die sie aufgearbeitet haben“. Kurt Beck.

Im Kreistag des Bodenseekreises wurde in der letzten Sitzung unter Punkt 4 der TOP "Ausbau und Elektrifizierung der Bodenseegürtelbahn im Abschnitt Friedrichshafen - Radolfzell" behandelt. Die SPD-Kreistagsfraktion hatte dazu einen Antrag eingebracht, der die Unzufriedenheit gegenüber der DB und dem Land zum Ausdruck bringt.

Unsere Landtagsabgeordnete Dr. Dorothea Kliche-Behnke (SPD) hat eine Kleine Anfrage zum Planungsstand der B 31 (Immenstaad-Meersburg) und B 30 (FN-Eschach) im Bondenseekreisgestellt. Die Antwort der Landesregierung finden Sie hier.

Die SPD Bodenseekreis hat bei ihrer Kreismitgliederversammlung einen Schwerpunkt auf die Kommunalpolitik gelegt. Mit der Kommunalwahl in zwei Jahren habe man das Ziel, möglichst viele Menschen über die Parteigrenzen hinweg für Kommunalpolitik zu begeistern. Trotz des Leitthemas stand aber auch für die Mitglieder zunächst die Solidarität mit der Ukraine im Fokus. „Wir brauchen klare Antworten auf Putins Angriffskrieg und dürften auch vor kontroverseren Entscheidungen nicht zurückschrecken“, so der SPD-Kreisvorsitzende Leon Hahn. „Dass hinter dieser Haltung die sehr große Mehrheit der Bevölkerung steht, ist ermutigend. Gerade diese dürfen wir aber mit den momentanen Belastungen nicht allein lassen.“ Putins Bemühungen, die Gesellschaft zu spalten und für sozialen Unfrieden in ganz Europa zu sorgen, müssten entgegengetreten werden wie es gelte, an der Seite der Ukrainerinnen und Ukrainer zu stehen. Dass viele Bürgerinnen und Bürger mithelfen wollen, sei es durch Spenden, die Aufnahme von Flüchtlingen oder weitere Hilfeleistungen, sei ein starkes Signal, waren sich alle Genossinnen und Genossen einig. „Europa, der Westen und alle Menschen in diesen Ländern stehen stärker zusammen als jemals zuvor“, betonte Hahn.