Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

09.04.2019 in Kommunalpolitik

19. Mai Weißwurst Frühschoppen mit den SPD-Kandidaten am Minigolf

 

19. Mai Weißwurst Frühschoppen mit den SPD-Kandidaten am Minigolf von 11:00 Uhr bis 13:00 Uhr.

 

Lernen Sie uns in lockerer Atmosphäre kennen; #unserTeamfürMeersburg.

 

Die Meersburger SPD hat für die Kommunalwahl am 26. Mai viele junge Kandidatinnen und Kandidaten aufgestellt, die sich mit ihren eigenen Ideen und Schwerpunkten für die Bürgerinnen und Bürger einsetzen wollen.

 

Kommen Sie vorbei und lassen Sie uns gemeinsam in entspannter Atmosphäre über Kommunalpolitik in Meersburg reden.

Was läuft gut?

Was läuft schlecht?

Wo muss man einhaken und Verbesserungen umsetzen?

 

Wir wollen auch Sie und Ihre Ideen kennenlernen.

 

#für Euch  #für uns  #für Meersburg

 

10.03.2019 in Kommunalpolitik

unser Team für Euch - volle SPD Liste zur Kommunalwahl

 

v.l.n.r.: Michael Koch, Stefanie Gassenbauer, Eva-Maria Goretzki, Jan Junker, Ulrike Wirbatz, Melissa Matkovic, Ursula Gutekunst, Maria Wachs, Boris Mattes, Lars-Erik Meyer, Manuel Back, Hella Brändle, Johann Klein, Martina Mattes, Volker Schneider, Monika Fassott

Wir hatten am 7. März eine super Nominierungsversammlung für den Gemeinderat in Meersburg und den Ortschaftsrat in Baitenhausen. Es freut mich sehr, dass so viele junge Meersburgerinnen und Meersburger bereit sind, zu kandidieren und mit Monika erstmal auch eine Frau aus dem Teilort Schiggendorf für den Ortschaftsrat bei der SPD antritt. 

#unserTeamfürEuch
#unserTeamfürMeersburg und #MonikafürBaitenhausen
#Kommunalwahl2019

MEERSBURG

1. Dr. Boris Mattes
Rechtsanwalt, geb. 1978
Mesmerstraße
Gemeinderat & Kreisrat
Aufsichtsrat Meersburg Therme
Mitglied: Narrenzunft Schnabelgiere

2. Ulrike Wirbatz
Vorstandsassistentin Johanniter-Unfall-Hilfe e.V.
Dipl. Betriebswirt (BA) Fachrichtung Tourismus, geb. 1963
Dr. Zimmermannstraße
Gemeinderätin

3. Lars-Erik Meyer
Maschinenbauingenieur, geb. 1986
Allmendweg
Mitglied: Freiw. Feuerwehr Meersburg
Narrenzunft Schnabelgiere

4. Eva-Maria Goretzki
Ingenieurin, geb. 1988
Elblingweg
Narrenzunft Schnabelgiere

5. Jan Junker
Bauhofleiter, geb. 1992
Droste-Hülshoff-Weg
Mitglied: Freiw. Feuerwehr Meersburg
Narrenzunft Schnabelgiere

6. Vanessa Hanser
Verwaltungsangestellte, geb. 1990
Steigstraße
Mitglied: Narrenzunft Schnabelgiere

7. Prof. Dr. Volker Schneider
Universitätsprofessor, geb. 1952
Alter Ortsweg Riedetsweiler
Stellvertretender Vorsitzender des
Forums für Wissenschaft und Kultur, Meersburg (FoWiK)

8. Melissa Matkovic 
Verkäuferin, geb. 2000
Dr. Zimmermann-Straße

9. Manuel Back
Lehrer-VKL, geb. 1984
Dr. Zimmermannstraße 25
Narrenzunft Schnabelgiere

10. Ursula Gutekunst
Diplom Verwaltungswirtin (FH), geb. 1970
Lerchenweg
verheiratet, 4 Kinder
Mitglied: TuS, DLRG

11. Michael Koch
Logistikmanager / Fuhrparkleiter, geb. 1979
Stettener Straße
Vorstandsmitglied Fanfarenzug Meersburg
Mitglied: Narrenzunft Schnabelgiere

12. Hella Brändle
Rechtsanwältin, geb. 1953
Steigstraße

13. Johann Klein
Lehrer in Pension, geb. 1950
Lehrenweg
2 Kinder

14. Stefanie Gassenbauer
Verwaltungsfachangestellte, geb. 1970
Dornerweg
Narrenzunft Schnabelgiere

15. Alexander Dreher
Student des Bauingenieurwesens, geb. 1990
Elblingweg
TuS Meersburg Fußball

16. Petra Weiffenbach
Steuerfachangestellte, geb. 1965
Torenstraße

17. Maria Wachs
Rentnerin, geb. 1945
Steigstraße
Mitglied: TuS, Verschönerungsverein

- Ersatzkandidatin -

Martina Mattes

BAITENHAUSEN

1. Monika Fassott
Postzustellerin, geb. 1988
Bildackerweg
Baitenhausen-Schiggendorf
Verheiratet, 1 Kind
Mitglied: Schalmeienkapelle Fischbach e.V. (Vorstand)

Ich freue mich auf einen spannenden Wahlkampf mit Euch.

Vielen Dank an Reinhold Adolph für die tollen Fotos.

für den SPD OV Boris Mattes

 

20.02.2019 in Kommunalpolitik

Entwicklungskonzept Meersburg 2030

 

Die Bürgerbeteiligung für Meersburg 2030 war spannend und das große Interesse phänomenal; ich habe mich sehr darüber gefreut, dass sich so viele Bürgerinnen und Bürger aktiv an dem Prozess beteiligt haben. Dies ist, denke ich, in der Meersburger Geschichte schon einmalig. 

Herausgekommen sind spannende Projekte, konkrete Ideen aber auch einige Visionen. Die Aufgabe des Gemeinderates ist nun, gemeinsam mit der Verwaltung und unter Einbeziehung der Bürger, die Ergebnisse fortzuentwickeln und vor allem auf ihre Machbarkeit und ihre Finanzierbarkeit hin abzuklopfen.

In dem der Gemeinderat gestern Abend EINSTMMIG das Entwicklungskonzept Meersburg 2030 verabschiedet hat, ist ein weiterer wichtiger Schritt erfolgt.

Demnächst wird das Entwicklungskonzept Meersburg 2030 auch den Bürgern auf der Internetseite der Stadt zur Verfügung stehen; bitte bleiben sie alle weiterhin aktiv dabei. Gemeinsam können wir für Meersburg ein paar großartige Veränderungen bewirken.

Dr. Boris Mattes, SPD Gemeinderat

 

12.02.2019 in Kommunalpolitik

aus dem Gemeinderat: Vorschlag für Parkplatz-Situation in der Dr. Zimmermann Straße

 

Die Parkplatz-Situation in der Dr. Zimmermann Straße und der Hans-Dieter-Straße ist sehr schwierig. Die wenigen vorhandenen Stellplätze reichen nicht für alle Anwohner, geschweige denn wenn einmal Besuch kommt. Alle Straßen, Kurven und selbst Zufahrten sind meist komplett zugeparkt, was auch Probleme für die Müllabfuhr, den ÖPNV oder gar die Feuerwehr im Notfall bedeutet.

Mein Vorschlag an unseren Bürgermeister war deshalb in der Gemeinderatssitzung vom 11. Februar, das Gespräch mit den Eigentümern der Gewerbebrache Sick zu suchen, ob diese bereit sind, die vorhandenen Flächen als Parkflächen für die Anwohner des Quartiers Dr.-Zimmermann-Straße und Hans-Dieter-Straße bereitzustellen?

--- aktuell aus dem Gemeinderat ---
Dr. Boris Mattes
SPD Gemeinderat Meersburg
Mitglied im Kreistag Bodenseekreis

 

06.11.2018 in Kommunalpolitik

Hartnäckigkeit von Boris Mattes führt zum Erfolg: bei familienfreundlichem Wohnbau keine Bindung an Bodenrichtwerte

 

- kleine Anfrage auf Anregung von SPD-Stadtrat Mattes durch wohnungspolitischen Sprecher der SPD im Landtag, Daniel Born, an die Landesregierung: Unterschreitung der Bodenrichtwerte und zusätzlicher Kinderfreibetrag zulässig –

Im Rahmen der Diskussion über die Vergaberichtlinien und der Preisfindung für die Wohnbaugrundstücke im Allmend hatte sich Stadtrat Dr. Boris Mattes wiederholt und vehement unter anderem für günstige Preise eingesetzt, um familienfreundliches Wohnen zu ermöglichen. Ob ein Abweichen vom Bodenrichtwert und ein Kinderbonus zulässig sind, beschäftigte dabei mehrfach den Meersburger Stadtrat, nicht zuletzt aufgrund unterschiedlicher Sichtweisen der Rechtsaufsicht, die am Bodenrichtwert festhalten wollte. „Natürlich hat die Stadt Meersburg nichts zu verschenken, aber um für Familien bezahlbaren Wohnraum zu ermöglichen sind neben den entsprechenden Vergaberichtlinien die einzigen Steuerungsmöglichkeiten einer Kommune, finanzierbare Grundstückspreise für junge Familien zu schaffen. Bei den derzeitigen Grundstückspreisen am freien Markt ist nämlich sonst für viele Familien der Traum von den eigenen vier Wänden ganz schnell mangels Finanzierbarkeit ausgeträumt“ ist Mattes überzeugt. Aufgrund des Bodenrichtwertes im Bereich Allmendweg zwischen 500 € und 600 €, stand die Rechtsaufsicht einer Reduzierung der Grundstückspreise zunächst kritisch gegenüber. „Neben dem erklärten Ziel des Meersburger Stadtrates, familienfreundliches Wohnen dort auf einem Teil der Grundstücke zu ermöglichen, sprachen nach meiner Ansicht aber unter anderem auch die schwierige Erschließung und schattige Hanglage für eine deutliche Preisreduzierung“, so Mattes weiter. Dass ein Abweichen vom Bodenrichtwert im Einzelfall z.B. zur Förderung des Wohnbaus und zusätzlich ein Kinderbonus zulässig sind, antwortete nun Innenminister Thomas Strobl auf eine kleine Anfrage (Drucksache 16/4222), die Stadtrat Mattes mit Unterstützung des wohnungspolitischen Sprechers der SPD im Landtag, Daniel Born, im Juni eingereicht hatte. So stellte das Ministerium in seiner Antwort klar, dass die Bodenrichtwerte sich zwar als Grundlage für Verkaufspreise eigenen, aber nur Orientierungswerte und rechtlich unverbindlich sind; es gibt keinen Automatismus, dass der Bodenrichtwert mit dem Verkehrswert identisch wäre. Kommunen dürfen sich zwar nicht leichtfertig von Vermögen trennen, kommunale Wohnungsbauförderung mit sozialen Auswahlkriterien und einem Kinderbonus sind aber ein zulässiger Aspekt, mit dem Vermögen wie Baugrundstücke auch unterhalb des vollen Verkehrswertes nach § 92 GemO veräußert werden dürfen. Nach Ansicht des Ministeriums habe die zuständige Rechtsaufsichtsbehörde auch nicht die Abweichung vom Bodenrichtwert bzw. Verkehrswert als solche beanstandet, sondern vielmehr den zusätzlich ohne (Gesamt-)Obergrenze beabsichtigten Kinderbonus in Höhe von 15.000 Euro pro Kind. „Hier hat der Gemeinderat in seiner letzten Sitzung nachgebessert und den Kinderbonus auf maximal 2 Kinder begrenzt, sodass nun alle Vorgaben des Ministeriums und der Rechtsaufsicht eingehalten sind“, so Boris Mattes weiter; „Aus meiner Sicht hat es sich auf jeden Fall gelohnt, für bezahlbaren Wohnraum zu kämpfen“.

 

SPD Fraktionsvorsitzender im Meersburger Gemeinderat und Kreisrat

Dr. Boris Mattes

 

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